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DAN DAVIS
 

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Die Watergate-Affäre
Amtsmissbrauch hat Tradition - Die Aufdeckungen um Präsident Richard Nixon von 1972 - 1974

Die Watergate-Affäre
Der Skandal wurde während des Präsidentschaftswahlkampfes von 1972 vom Wahlkampfkomitee Präsident Richard Nixon ausgelöst.


Beschreibung zum Filmbeitrag:
Der Skandal wurde während des Präsidentschaftswahlkampfes von 1972 vom Wahlkampfkomitee Präsident Richard Nixon ausgelöst. Um belastendes Material zur Diskreditierung des demokratischen Gegenkandidaten G. McGovern zu erhalten und auf diesem Wege die Wiederwahl Nixons zu sichern, veranlasste das Komitee einen Einbruch in die Büros McGoverns. Dabei wurden in den Appartments des Gegenkandidaten, die in einem Bürohaus namens „Watergate" in Washington (D.C.) lagen, Abhörgeräte installiert.

Den Einbruch deckten die Reporter Robert Woodward und Carl Bernstein in der Washington Post auf. Die anschließende Untersuchung wurde durch die zentralen Justizbehörden der USA und einen Ausschuss des Senats geleitet. Neben engsten Mitarbeitern des Präsidenten, die sich zum Rücktritt gezwungen sahen, geriet Nixon selbst in den Verdacht, zur Abhörmaßnahme angestiftet oder zumindest von dieser gewusst zu haben.

Nixon bestritt eine Mitschuld und setzte im April 1973 einen Sonderermittler zur Untersuchung der Watergate-Affäre ein. Ein halbes Jahr später, im Oktober 1973, entließ der Präsident jedoch den Sonderermittler, nachdem dieser die Herausgabe von Bandaufzeichnungen über die Gespräche Nixons mit seinen Mitarbeitern verlangt hatte.

Es entwickelte sich ein verfassungsrechtlicher Streit über die Frage, inwieweit der Präsident zur Herausgabe des Materials verpflichtet sei. In der Öffentlichkeit stieß die Entlassung des Sonderermittlers auf Protest.

Wegen Behinderung der Aufklärungsmaßnahmen wurden gegen engste Mitarbeiter Nixons weitere Verfahren vor dem Bundesbezirksgericht eröffnet, die am 1. März 1974 mit Schuldsprüchen endeten, in denen auch der Präsident selbst als Mittäter genannt wurde.
 
Dies bewog nun endgültig den Kongress, das Verfahren zur Amtsenthebung Nixons einzuleiten.
 
Anmerkung von Dan Davis:
Insbesondere nach 9/11 wurden Gesetze soweit gegen Medien und Berichterstatter in den USA verschärft, dassdie Aufdeckung eines "neuen Watergates" fast unmöglich erscheint, da man mit rechtlichen Folgen bis hin zu Haftstrafen für Reporter und Verantwortliche rechnen muss sowie die Quellen auf Anfrage offengelegt werden müssen. Medien sogar um Ihre Existenz fürchten müssten. Dies verursacht eine erwünschte Scheu von Aufdeckungsjournalisten und deren Quellen, mit brisanten Informationen an die Öffentlichkeit zu gehen. 
 
Die ehemalige Bundesministerin für Justiz Herta Däubler-Gmelin schrieb Dan Davis im Jahr 2005 unter anderem zu dem Vorgehen gegen die Presse nach 9/11:

"Sie haben sicherlich auch zur Kenntnis genommen, dass meine Kritik an der Politik von Präs. Bush heute eigentlich von allen Verantwortlichen geteilt und z. T. sehr viel schärfer wiederholt wird. Leider sind sie - im Hinblick auf Folter, das Rechtssystem, das illegale Vorgehen im Irak, die unverantwortliche Haltung gegen UN und den Internationalen Strafgerichtshof..... - heute mehr als offensichtlich berechtigt. Auch die Vorgehensweise gegen die Presse gehört sicherlich in diese Richtung..."
(Auszug aus Email vom 15. März 2005 von Frau Herta Däubler-Gmelin)  

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