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DAN DAVIS
 

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Wahlbetrug in Deutschland Normalität?

Nicht nur in ausländischen Diktaturen werden Wahlergebnisse bewusst manipuliert 

Vor wenigen Jahren dachte man noch, 

Manipulationen bei Wahlen seien einzig

und alleine ein Problem ausländischer 

Diktaturen. Untersuchungen der letzten

Jahre machen jedoch deutlich, dass auch 

in Deutschland seit Jahren politische 

Wahlergebnisse manipuliert wurden. 

Bei 190 Tests auf Landesebene kamen 

51 Fälle zutage, die laut einem Bericht 

von Cicero.online signifikante Unregel-

mäßigkeiten aufwiesen, die nicht einfach

 durch zufälliges Verzählen durch die 

Wahlhelfer zustande gekommen sein 

können. Auch die Chaos Computer 

Clubs haben haarsträubende Fakten 

ans Tageslicht gebracht!


Nicht einmal stichprobenartig wird in Deutschland die Arbeit der Wahlhelfer kontrolliert, so Cicero Online, Magazin

für politische Kultur. Es gäbe auch keine wissenschaftliche Studie, wie Wahlhelfer 

rekrutiert würden. 

Über das selbe Prüfverfahren zur Aufdeckung wurden in der Vergangenheit auch Bilanzfälscher wie ENRON

und WORLDCOM überführt. Achim Goerres, Wissenschaftler: "Wir haben gezeigt, dass es ein Problem gibt.

Können es aber nicht erklären." Briefwahl gilt im Allgemeinen mit als anfälligste Variante für den Wahlbetrug. 

Aber auch die in Deutschland verwendeten Wahlcomputer sind nicht einmal so sicher, wie ein Handy. Davor warnten in der Vergangenheit auch die Computer Clubs Chaos (CCC). Auch bei der hessischen Landtagswahl 

kam es laut CCC zu Unregelmäßigkeiten. Hier sollen beispielsweise in der Nacht vor ihrem Einsatz 9 der

Wahlcomputer in der Wohnung von Parteimitgliedern gewesen sein... Der CCC hatte damals bis zuletzt 

versucht, den Einsatz dieser Wahlcomputer noch zu verhindern. Ein Eilantrag von diesen wurde allerdings 

vor dem Hessischen Staatsgerichtshof abgewiesen. Der CCC warnt weiter, da der Wahlbetrug beim Einsatz 

des Nedap-Wahlcomputers nicht nachweisbar ist. Man könne nicht nur die Stimmabgabe der einzelnen Wähler 

"beobachten", es sei zudem massiver Wahlbetrug möglich. Jene Partei, welche die besten Hacker besitze, könne

sich so den Wahlsieg sichern. Der niederländischen Bürgerinitiative " Wij vertrouwen stemcomputers net" war es 

kurz vor den anstehenden Parlamentswahlen gelungen, einen Wahlcomputer des Typs "Nedap ES3B" zu

hacken, so dass dieser ein falsches Wahlergebnis wiedergab (Quelle: mercur.org). Insbesondere knappe 

Wahlergebnisse, wie jene über Stuttgart 21, sind für Manipulationen wie geschaffen. Auch hier wurden 

zwischenzeitlich Manipulationen bei persönlichen Gesprächen unterstellt. 


Zudem soll die Zahl der Demonstranten in Stuttgart zeitweise generell von der Polizei merklich abweichend 

niedriger benannt worden sein als die offiziellen Zahlen der Stuttgart 21-Gegner, um auf diese Weise die 

Gegner in der Republik kleiner zu machen als sie waren . Die "Geißler-Show" - eine zuvor bereits abgekartete

Sache mit den Befürwortern von Stuttgart 21 und dem ehemaligen Ministerpräsidenten Mappus, um am Ende 

mehr Bürger für das unnötige "Milliarden-Loch" zu begeistern? Überwiegend für Bürger irgendwo in Baden 

Württemberg, die zum größten Teil wahrscheinlich niemals den Stuttgarter Hauptbahnhof live gesehen und 

genutzt haben oder nutzen werden, aber eine Wählerstimme erhalten sollten.  Stimmen diese Vermutungen? 


Die Kosten für das Projekt wurden vor der Wahl bewusst massiv heruntergespielt, um so weitere 

Wählerstimmen zu bekommen, obwohl sicherlich von Anfang an klar war, dass es das Projekt zu dem 

damals anvisierten Preis nicht geben würde. Eine weitere Form von Wahlbetrug, wenn man so will. Heute, 

wo wir wissen, Stuttgart 21 wird doch nochmals erheblich teurer als von der Bahn damals vor der Abstimmung 

angegeben (inzwischen hat man die Gesamtkosten nochmals um etwa 1 Milliarde Euro nach oben auf geschätzte 

5,6 Milliarden korrigiert), ändert es nichs mehr. Prinzipiell müsste aber unter den neuen Voraussetzungen auch 

eine neue Wahl stattfinden. Ob am Ende tatsächlich die Mehrkosten von der Bahn getragen werden, hierzu 

wird in den nächsten Jahren sicherlich auch noch nicht das letzte Wort gesprochen sein. Sollte die CDU in den 

kommenden Jahren wieder in Baden-Württemberg an die Macht kommen, könnte sich das Blatt schnell wieder 

wenden. Und wenn nicht: Dann zahlt der Bürger die Zeche über höhere Bahnpreise. Während in Deutschland 

Millionen Menschen von Hartz IV leben müssen, erscheinen Projekte wie Stuttgart 21 für eine große Anzahl 

von Menschen als eine einzige Frechheit. Ins besondere, wenn man jetzt erneut über höhere Steuern nachdenkt, 

die die Bürger noch mehr belasten und die Staatsverschuldung steigt und steigt. Wann wird das "Fass 

überlaufen"? Welcher Tropfen wird es zum Überlaufen bringen? Oder werden wir weiter zuschauen, wie 

das Land vor die Hunde geht? Welcher Staat wird bei einer derartigen Verschwender-Politik nach 

Griechenland in Europa als nächstes an die Wand gefahren?


Solche Informationen könnten in zunehmenden Maße nicht unbedingt die "Wahlverdrossenen" an die 

Urnen zurückbringen. Einen Trost haben die Politiker aber dennoch: Diese können sie sich ja weiterhin ihre 

Wahlergebnisse selbst kreieren, unabhängig davon, wie viele echte Wähler tatsächlich ihre Stimmen, für wen

 auch immer, abgeben haben... 


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